EversOK fasst die vertriebsrechtliche Entscheidungspraxis für den deutschsprachigen Raum aus weit über 9.000 Entscheidungen zu einem in dieser Form einzigartigen Werk zusammen.

Das Werk ist von vornherein als digitales Erstzugriffsmedium entwickelt worden. Die Entscheidungen werden nicht nur mit den amtlichen Leitsätzen wiedergegeben. Vielmehr wird der gesamte Inhalt der Entscheidung, soweit ihm Aussagekraft über den zur Entscheidung stehenden Sachverhalt hinaus zukommt, durch redaktionelle Leitsätze dokumentiert. Ergänzt werden die Leitsätze einerseits durch weiterführende Rechtsprechungs- und Literaturverweise, andererseits durch Kommentierungen. So gibt das Werk einen schnellstmöglichen Überblick über Rechtsfragen zum Vertriebsrecht und versetzt den Anwender in die Lage, eine fundierte Lösung zu finden und ggf. einen qualifizierten Rechtsrat zu erteilen.


Vorteile auf einen Blick:

  • Über 9.000 vertriebsrechtliche Entscheidungen
  • Weit über 1.000 Entscheidungen sind anderweitig nicht veröffentlicht
  • Darstellung aller Regelungsgehalte in redaktionellen Leitsätzen
  • Kommentierung von Leitsätzen
  • Verlinkung der Leitsätze verschiedener Entscheidungen
  • Verlinkung zu Volltexten, Quellen und weiterführender Literatur
  • Rechtsprechungsübersichten
  • Praxishinweise

Die weiterführenden Hinweise auf Parallelfundstellen, Volltexte der Entscheidungen, Kommentare oder Zeitschriftenartikel werden verlinkt, sofern Fundstellen online verfügbar sind. Besonderes Augenmerk legt EversOK auf die Abbildung von Fundstellen, die kostenfrei zugänglich sind. So kann der Anwender per Mausklick in online verfügbare Volltexte, Kommentierungen, Monographien, Entscheidungsbesprechungen oder Aufsätze wechseln. Das Werk verschafft dem Anwender daher den Zugang zu weiterführenden Fundstellen und spart ihm wertvolle Zeit für die Suche in allgemein ausgerichteten Datenbanken oder verschiedenen Kommentaren. Kein anderes online-Medium verschafft einen so umfassenden Überblick über alle verfügbaren Fundstellen zu einer Entscheidung. So wird der Suchaufwand in allgemein ausgerichteten Rechtsdatenbanken auf ein Minimum reduziert.


Die zu den Entscheidungen angelegten Dokumente sind jeweils so aufgebaut, dass sie den Anwender nach den entsprechenden bibliografischen Angaben zum Spruchkörper und zur Entscheidung über Parallelfundstellen informiert, die die Entscheidungen wiedergeben. So kann der Anwender eine Entscheidung auch dann finden, wenn ihm lediglich die Fundstelle bekannt ist, also etwa „RVR 73, 54“, ohne dass er über nähere Informationen zu Spruchkörper, Aktenzeichen oder Entscheidungsdatum verfügt.


Viele der Entscheidungen sind mit dem Namen einer der Streitparteien benannt. Man mag über die Namensgebung denken wie man will (vgl. einerseits Hirte, NJW 88, 1698 und andererseits Pfeiffer, NJW 94, 2996), im Vertriebsrecht ist es sinnvoll, Entscheidungen nach dem Namen einer Prozesspartei oder deren Marke zu bezeichnen. Wie soll der Anwender sonst nachvollziehen, dass der Spruchkörper einer Marke einen höheren Billigkeitsabschlag unter dem Gesichtspunkt der Sogwirkung beimisst als einer anderen. Zudem hat der Anwender die Möglichkeit, Entscheidungen gezielt zu recherchieren, die bestimmte Unternehmen oder Marken betreffen, sei es „Allianz“, „Aon“, „Autodesk“, Aral“, „Barbour“, „Campari“, „check24“, „Commerzbank“, „Dumrath & Fassnacht“, „DVAG“, „Eismann“, „Fußball-Toto“, „Gardeur“, „Hamburg-Mannheimer“, „Ibero Tours“, „Jet“, „Kamps“, „LBS“ , „McDonald’s“, „Nemetschek“, „Opel“, „P&R“, „Quelle“, „R+V“, „Stadtsparkasse München“, „Tchibo“, „vodafone“, „Vorwerk“, „Westfälische Provinzial“, „Yves Rocher“ oder „Zeus“. Dort wo Namen der Parteien nicht mitgeteilt oder bekannt waren, werden die Entscheidungen nach dem jeweiligen Vertriebsbereich benannt, etwa „Armaturen“, Brillengestelle“, „Computer für den Bürobedarf“; “Damenoberbekleidung und Accessoires“, „Dicht- und Dämmstoffe“; „Düngemittel“, „EDV-Ersatzteile“, „Einbauküchen“; „Feinkost“, „Fenster“, „Futterkalk“, „Gabelstabler“, „Genussmittel“, „Gruppen-Sterbegeldversicherung”, „Heizung, Lüftung, Klima“, „Industriefußböden“, „Internetvermarktung“, „italienische, österreichische und spanische Weine“, Kreditvermittlung“, „Lacke, Farben, Bautenschutzartikel“, „Modeartikel“, „Nettopolice“, „Objektgeschäft“, „Personalverkauf“, „Regalpflege“, „Waschdüsen“ oder „Zeitschriftenabonnementverträge“. Auch dies ergibt Sinn, weil der Anwender darüber eine Orientierung z.B. dazu erhält, was Gegenstand der Vertriebstätigkeit bildet.


Kern der Darstellung bilden redaktionelle Leitsätze. Die Praxis des BGH, den Entscheidungen rechtssatzmäßig formulierte Leitsätze voranzustellen, ist in der Literatur als gefährlich gerügt worden (Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, 6.A., S. 139). Derartige Leitsätze seien nichts anderes als Destillata aus Entscheidungsbegründungen, die ihrerseits einzelfallbezogen und in hohem Maße auslegungsbedürftig seien. Die rechtssatzförmige Formulierung erwecke den Eindruck, als komme ihnen, losgelöst vom entschiedenen Sachverhalt, der Charakter einer gleichförmig anwendbaren, bereits feststehenden Regel zu. Dabei habe der Richter in erster Linie den zu entscheidenden Fall im Auge, weshalb er noch weit weniger dazu in der Lage sei, alle künftigen Anwendungsmöglichkeiten des Leitsatzes zu übersehen als der Gesetzgeber (Larenz, ebenda). Diese Kritik wird dem Umstand nicht gerecht, dass ein Spruchkörper, der einen Leitsatz entwickelt, grundsätzlich eine umfassende Betrachtung vornimmt. Denn mit dem Leitsatz verarbeitet er die sich ihm im Entscheidungsfall mit dem Sachverhalt eröffnende Problemstellung, indem er sie selbständig und distanziert betrachtet, um daraus einen Rechtssatz zu destillieren (vgl. Rehbinder, Einführung in die Rechtswissenschaft, 7.A., S. 217), der über den entschiedenen Fall hinausreicht (Reimer Juristische Methodenlehre 2016 Rz. 460; Beaucamp/Beaucamp, Methoden und Technik der Rechtsanwendung, 4.A. Rz. 434). Dieser Rechtssatz kann sich durch ständige Spruchpraxis zu Richterrecht verdichten (Rüthers/Fischer/Birk, Rechtstheorie, 10.A., § 6 Rz. 238) und damit zum Vorläufer einer Norm werden (vgl. Rehbinder, Einführung in die Rechtswissenschaft, 7.A., S. 217). Dem steht auch nicht entgegen, dass ein amtlicher Leitsatz als zentraler Rechtsgedanke (Reimer Juristische Methodenlehre 2016 Rz. 460) oder zentrale Aussage des Spruchkörpers in dem Streitfall angesehen wird (Wank, Juristische Methodenlehre 2020, § 6 Rz. 20). Denn es bleibt dabei, dass die öffentlichkeitswirksame Voranstellung als amtlicher Leitsatz den Rechtsanwendern eine Hilfestellung für die Rechtsanwendung bietet. Dabei darf allerdings nicht verkannt werden, dass Leitsätze als Topoi zu verstehen sind, deren Eignung zur Rechtsgewinnung Mängeln unterliegt (so zutreffend Bydlinski, Juristische Methodenlehre und Rechtsbegriff, 2.A., S. 147).


Gerade das Vertriebsrecht ist durch richterliche Rechtssätze geprägt, und zwar ganz gleich, ob sie in Gestalt eines amtlichen oder redaktionellen Leitsatzes des Spruchkörpers hervorgehoben oder als Rechtsgrundsätze fortlaufend angewendet werden. Diese Rechtssätze werden in laufender Spruchpraxis der Gerichte entwickelt und fortgeschrieben. Sie haben inzwischen einen solchen Umfang eingenommen, dass sie zunehmend schwerer zu überschauen sind. Zudem verliert ihre Fortschreibung bisweilen die dogmatische Verankerung im Gesetz. Prominente Beispiele hierfür stellen die aus der Norm des § 87 a Abs. 3 HGB entwickelten Nachbearbeitungsgrundsätze oder die aus den Vorschriften der §§ 89 Abs. 2 Satz 1, 2. HS, 89 a Abs. 1 Satz 2 HGB abgeleiteten Grundsätze einer Kündigungserschwernis dar. Richterliche Rechtssätze stellen Rechtsanwender nicht selten vor schwierige Fragen. Deshalb sieht es EversOK als eine besondere Aufgabe an, die Entwicklung der Rechtsprechung nah an der Entscheidungspraxis durch Kommentierung der einzelnen Leitsätze kritisch zu begleiten und dabei auch defizitäre dogmatische Absicherungen zu thematisieren.


EversOK ist an den Belangen der Praxis ausgerichtet. Deshalb geben Leitsätze wertvolle Hinweise für die Kautelarpraxis, indem sie den Wortlaut von Klauseln wiedergeben, die in den Entscheidungen auf ihre Vereinbarkeit mit zwingenden Rechtsvorschriften geprüft worden sind. Den Belangen der forensischen Praxis trägt EversOK insbesondere dadurch Rechnung, dass auch die jeweiligen Prozessanträge in den entschiedenen Verfahren im Wortlaut dargestellt werden, wie beispielsweise Anträge auf Erteilung eines Buchauszugs oder Unterlassungsanträge.


Besonderen Wert legt EversOK auf die Dokumentation instanzgerichtlicher und vielfach anderweitig nicht veröffentlichter Entscheidungen. Gerade im Vertriebsrecht ist es so, dass viele Entscheidungen über die erste oder die Berufungsinstanz nicht hinausgehen. Das bedeutet jedoch nicht, dass die instanzgerichtlichen Entscheidungen durchweg von geringerer Qualität sind. Vielfach enthalten sie Lösungsansätze, die für die Fallbearbeitung von Wert sein können. EversOK gibt dem Anwender auch einen Überblick über die Spruchpraxis bestimmter Gerichtsbezirke. Diesen Vorteil wissen besonders Praktiker zu schätzen.


Die Entwicklung von EversOK schaut inzwischen auf mehr als 20 Jahre zurück. Wie so häufig, ist die Entstehung einem Zufall zu verdanken. Als der Herausgeber in die Kanzlei Küstner, von Manteuffel in Göttingen eingetreten ist, musste er feststellen, dass die handschriftlichen Karteikarten, die Wolfram Küstner für die Bearbeitung des Handbuchs zum gesamten Außendienstrecht angelegt hatte, kaum leserlich waren. Deshalb suchte er nach einer Datenbanklösung, mit der die Karteikarten aufgenommen und gepflegt werden können. Die Wahl fiel auf die seinerzeit noch MS-DOS basierte textorientierte Datenbank von North American Software, die unter der Bezeichnung AskSam bekannt geworden ist.


Bei der Erfassung und Bearbeitung der Karteikarten orientierte sich der Herausgeber zunächst an dem Vorbild der zuvor von ihm im Rewi Institut für rechtswissenschaftliche & betriebswirtschaftliche Information mit bearbeiteten „Leitsatzkartei“. Dabei handelte es sich um eine modifizierte Fassung der bekannten NJW-Leitsatzkartei. Das Werk sollte ebenso wie diese den Zugang zu Rechtsprechung und Literatur ermöglichen, allerdings in digitaler Form. Deshalb hat der Herausgeber das ihm seinerzeit von Reinhold Trinkner vom Verlag Recht & Wirtschaft unterbreitete Angebot abgelehnt, die Leitsatzsammlung in Karteikartenform zu veröffentlichen.


Im Zuge der fortschreitenden Entwicklung der kanzleiintern verwendeten digitalen Leitsatzkartei stellte sich heraus, dass amtliche Leitsätze einerseits kaum geeignet waren, den diversifizierten Regelungsgehalt der gerichtlicher Entscheidung auch nur annähernd abzubilden. Darüber hinaus erweiterte sich die Verwendung der Datenbank zu einer Unterstützung nicht nur für die Bearbeitung von Publikationen und die Erstellung rechtswissenschaftlicher Gutachten, sondern auch für die weitere anwaltliche Praxis, und zwar sowohl in forensischen Mandaten als auch auf dem Gebiet der anwaltlichen Beratung. Mit der vollständigen Auswertung der Entscheidungen einher gingen immer umfassendere Rechtssprechungs- und Literaturverweise. Es folgte die Anlage von Hauptfundstellen, die einen Überblick über den Meinungsstand geben.

Zur Vereinfachung der Handhabung wurden die Fundstellen innerhalb des Werkes miteinander verlinkt. Im Zuge der weiteren Entwicklung sind aus bloßen weiterführenden Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen umfassende Kommentierungen geworden, die die Regelungsgehalte der Leitsätze kritisch reflektieren.


EversOK legt höchsten Wert auf die Authentizität der redaktionellen Leitsätze. Soweit die Entscheidung nicht aus dem Gesamtzusammenhang erkennen lässt, dass dem Leitsatz ein bestimmter Sinn beigemessen werden kann, sind auch mehrdeutige Leitsätze entstanden. Um den Anwender in die Lage zu versetzen, online zu überprüfen, ob die Leitsätze den Regelungsgehalt der Entscheidung erfassen, sind in die Leitsätze in eckigen Klammern die jeweiligen Textziffern der Entscheidung eingearbeitet worden. Dabei wird stets auf Textziffern von Juris verwiesen, sofern die Entscheidung im Volltext über Juris verfügbar ist. Ersatzweise wird auf andere Datenbanken wie z.B. Beck-online oder Wolters Kluwer verwiesen.


So bietet EversOK dem Anwender ein Erstzugriffsmedium, das ihn in die Lage versetzt, möglichst ohne Medienbruch vertriebsrechtliche Fragestellungen abschließend zu lösen. Darüber hinaus bildet EversOK für das Vertriebsrecht die Basisdatenbank, die es dem Anwender ermöglicht, priorisiert den vertriebsrechtlichen Entscheidungsfundus auszuwerten. Erst wenn sich dieser zur Lösung der Problemstellung als unergiebig erweist, muss der Anwender vergleichbar aufwändigere und zeitraubende Recherchen betreiben, indem er auf allgemeine Datenbanken ausweicht.


Heute arbeiten auch die erfahrenen angestellten Berufsträger der Kanzlei Evers, Frau Britta Oberst sowie die Herren Sascha Alexander Stallbaum und Dr. Friedemann Utz an der Verleitsatzung von Entscheidungen. Der oder die Verfasser der Leitsätze sind jeweils den redaktionellen Leitsätzen vorangestellt.

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„Mit der Leitsatzsammlung zum Vertriebsrecht hat die Herausgeberin eine ganz bemerkenswerte Arbeit geleistet und ihren Ruf als die führende vertriebsrechtlich orientiere Kanzlei weiter gefestigt.“


Prof. Dr. Dr. Dres. h.c. Hopt, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht



„Ich bin sicher, dass das Werk mir auch bei meiner täglichen Arbeit für den Senat und für meine Seminartätigkeit eine wertvolle Hilfe sein wird. Von besonderem Nutzen sind aus meiner Sicht die sehr instruktiven Leitsätze.“


Wolfgang Ball, Richter a.D. am Bundesgerichtshof, Karlsruhe



„Ich bin ganz begeistert von dem Tempo, mit dem gesucht und gefunden wird, bei der Fülle des angesammelten Materials ist hohe Geschwindigkeit nicht unbedingt selbstverständlich“


Bernd Sommer, Richter a.D. am Landgericht Coburg



„In der vertriebsrechtlichen Praxis ist die Datenbank einzigartig und erweist sich als unentbehrlich. Sie übernimmt dabei die Aufgabe eines Standardkommentars zum Vertriebsrecht. Insbesondere auf den Gebieten des Handels- und Versicherungsvertreterrechts ist die Datenbank für Juristen und Kaufleute unverzichtbar.“


Alexander von Stahl, Rechtsanwalt



„Der EversOK stellt einen intuitiv zu verwendenden und umfassenden Überblick über die vertriebsrechtlich relevante Rechtsprechung und damit eine wertvolle Unterstützung in der Praxis dar. Besonders hervorzuheben ist hier neben der Zusammenfassung der maßgeblichen gerichtlichen Entscheidungen auch die enthaltene Kommentierung zu den Leitsätzen und die intelligente Verknüpfung der Keywords.“


Juliane Reichard, Leiterin Recht & Compliance, Bonnfinanz AG


„Es ist beeindruckend, welchen großen Umfang die Datenbank hat. Eine solche Menge an exklusiven nachgewiesenen Entscheidungen haben wir selten bei neu aufgenommenen Quellen.“


Oliver García, dejure.org Rechtsinformationssysteme GmbH


„Ich bin mit der Datenbank sehr zufrieden. Sie ist übersichtlich und absolut anwenderfreundlich“


Verena Rosen, OVB Vermögensberatung AG


„Die umfassende Datenbank für Vertriebsrechtsentscheidungen lässt nicht nur einen schnellen Zugriff zu, sondern hilft mit aussagekräftigen Leitsätzen sich in einem komplexen Thema zügig voranzuarbeiten.“

Wolfgang Heydt, PORTAS DEUTSCHLAND Folien GmbH & Co. Fabrikations KG


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